Wohnrecht – Instandsetzung

Vor dem Amtsgericht Saarbrücken, Urteil vom 25.01.2017 AZ: 4 C 418/16, kam es zu einem Rechtsstreit zwischen dem Eigentümer und dem Wohnberechtigten, weil das Gasthermorohr verstopft war. Das Gericht entschied, dass der Eigentümer verpflichtet ist, die Instandsetzung durchzuführen. Das hat das Amtsgericht entschieden, sowohl für die Rohrverstopfung, wie auch für die Reparatur der Heizung.

Es hat § 1041 BGB analog angewendet. Darin wird vermerkt, dass der Nießbraucher für die Erhaltung der Sache in ihrem wirtschaftlichen Stand zu sorgen hat. Ausbesserungen und Erneuerungen obliegen ihm nur, insoweit sie der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören. Das § 1041 BGB aus dem Nießbrauchrecht anwendbar ist, ergibt sich aus § 1093 BGB der auf § 1041 BGB verweist.

Prof. Dr. Volker Thieler

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