Nießbrauch – allgemein

Nach § 1030 BGB ist derjenige, dem ein Nießbrauchrecht eingeräumt worden ist, berechtigt, die Nutzungen aus der entsprechenden Sache zu ziehen. Bei Immobilien würde das bedeuten, das er die Immobilie benutzen kann, er kann sie bewohnen oder auch vermieten und natürlich auch leer stehen lassen. Ihm stehen also die Gebrauchsvorteile der Immobilie zu, d.h. er kann das Immobilienobjekt auch vermieten und die Miete steht dem Nießbrauchinhaber zu. War das Objekt schon fremdvermietet, steht dem Nießbrauchnehmer ab Eintragung des Nießbrauchrechts Miete oder Pacht zu, falls nicht irgendetwas anderes im Vertrag geregelt wurde. Das wesentlichste Recht ist allerdings das Recht zum Besitz der Sache. Der Nießbraucher hat also den unbeschränkten Besitz an der Sache und kann sich bei Störung durch Dritte durch einstweilige Verfügungen oder Klagen erwehren. Er kann auch Strafanzeige erstatten, wenn jemand seinen Besitz stört.

Zusammenfassend gilt also folgendes: Wird in irgendeiner Form dem Nießbrauchinhaber die Immobilie entzogen, kann er gemäß § 1067, 985 BGB die Herausgabe verlangen. Liegen sonstige Beeinträchtigungen vor hat der Nießbrauchinhaber das Recht, die Beseitigung gemäß § 1065, 1004 I Satz 1 BGB zu verlangen. Das Recht hat er auch, wenn die Beeinträchtigungen erst drohen.

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